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Familienpolitik mit der Ampelkoalition
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Liebe Familienfreunde,
die neue Familienministerin hat das Programm der nächsten vier Jahre im Bundestag vorgestellt. Leider stehen Familien auch im neuen Bundesfamilienministerium nicht im Mittelpunkt des politischen Handelns. Sie müssen sich das Ressort mit weiteren − ebenfalls wichtigen Politikfeldern − teilen. Am Ende bleibt nur wenig Raum für jedes einzelne übrig − und eindeutig zu wenig für die Familien.
Die Ampelkoalition hebt richtigerweise die Vielfalt der Familien hervor: Familienleben heute ist bunt und vielfältig. Wichtig ist jedoch, dass wirklich alle Familienformen berücksichtigt werden. Seit Jahren beobachtet der Deutsche Familienverband beispielsweise, dass Mehrkindfamilien aus dem Blickfeld der Politik geraten. Das ist ein großer Fehler, denn Familien mit mehreren Kinder sind entscheidend für die demografische Entwicklung.
Auch dem Motto „Familie − das ist überall dort, wo Menschen Verantwortung füreinander übernehmen“, können wir nicht ohne Weiteres zustimmen. Familie ist sicherlich die schönste und erstrebenswerteste Gemeinschaft, die wir kennen. Doch sie bedeutet nicht nur Rechte, sondern auch verbindliche Pflichten. Verbindlich in dem Sinne, dass sie dauerhaft bestehen und im Grunde nicht aufkündbar sind. Der Deutsche Familienverband befürchtet, dass mit Bestrebungen wie der Verantwortungsgemeinschaft Beliebigkeit entsteht. Bei der Änderung des Familienrechts darf nie außer Frage stehen, dass das Kindeswohl immer an erster Stelle stehen muss.
Nicht zuletzt dem Konzept der Kindergrundsicherung steht der Deutsche Familienverband kritisch gegenüber. Wir befürchten, dass es ohne eine grundlegende Steuer- und Sozialabgabenreform (www.elternklagen.de) keine signifikanten Entlastungen für alle Familien geben wird.
Sie sehen, schon bei einer schnellen Betrachtung des Regierungsprogramms finden wir viele Unstimmigkeiten und Kritikpunkte. Das heißt nicht, dass wir alles schlecht bewerten. Im Koalitionsvertrag haben wir auch viele gute Ansätze gefunden wie z.B. die bezahlte Freistellung von Vätern bei der Geburt eines Kindes. Eine starke Vertretung der Familien bleibt jedoch unabdingbar. Zählen Sie auf den Deutschen Familienverband. Werden Sie Mitglied!
Mit besten Wünschen für dieses Jahr
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